Schweiz profitiert mit

Das sehe ich ähnlich wie Hr. Meyer. Auf der A98 wird es hauptsächlich kleinräumigen Verkehr geben, sprich viel Grenzverkehr (davon nicht wenige Einkaufstouristen aus der Schweiz). Die damalige Machbarkeitsstudie, finanziert vom Kanton Aargau und der Straßenbauverwaltung Baden Württemberg, hatte ja gerade deshalb zum Ziel für beide Länder im Zuge der A98 eine Verbesserung gerade auch der Grenzverkehre zu erreichen. Die damalige Bestvariante hatte damals u.a. auch aus Umweltgründen einen vom Westen kommenden Verlauf bis Albbruck und schwenkte dann mit einer neuen Brücke über den Rhein, von dort am AKW vorbei durch einen Tunnel (Reuental) und mit zweiter neuer Brücke über den Rhein bei Koblenz zurück auf die bestehende A98 bei Tiengen. Von 18 schweizer Gemeinden waren damals 16 dafür. Der Gross-Raum Aargau und Zürich würden davon verkehrstechnisch profitieren und es gäbe gleich zwei neue Grenzübergänge. Was vor 20 Jahren kein Zustimmung erfuhr, sollte heute wieder möglich sein.

Answer

Sehr geehrter Gast,

vielen Dank für Ihre Anmerkungen in Anlehnung an Herrn Mayers Beitrag. Auch Ihnen können wir leider nur wiederholen, was wir bereits auf Herrn Mayers Anregungen hin geschrieben haben: Das deutsche Bundesfernstraßengesetz stellt die rechtsverbindliche Planungsgrundlage für die A 98 dar. Diese Planungsgrundlage gilt nur auf deutschem Hoheitsgebiet. Für die Erweiterung des Planungsraums bräuchte es zwingend einen Staatsvertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweiz. Nur durch einen solchen Staatsvertrag hätte man die rechtliche Grundlage, um Trassenvarianten der A 98 auf Schweizer Hoheitsgebiet zu planen. Einen solchen Staatsvertrag gibt es jedoch aktuell nicht. Zudem ist weder seitens der Bundesrepublik Deutschland noch der Schweizer Eidgenossenschaft ein solcher Staatsvertrag in Planung. Darüber hinaus gäbe es auch keine Finanzierungsvereinbarung zwischen den zwei Staaten für mögliche Trassenführungen auf Schweizer Gebiet. Auch deshalb ist es nicht möglich, Trassenvarianten für die A 98 auf Schweizer Gebiet auszuplanen und zu prüfen.

Viele Grüße,
M. Schlander