Am 27. Februar 2020 kamen Vertreterinnen und Vertreter aus Politik und der örtlichen sowie zuständigen Behörden und Ämter im Landratsamt in Waldshut zur ersten konstituierenden Sitzung des Begleitgremiums zusammen, um das Beteiligungsverfahren zu reflektieren und Empfehlungen für den weiteren Verlauf zu diskutieren.
Zunächst wurde das Begleitgremium im Beteiligungsverfahren selbst vorgestellt und reflektiert: Hierzu zählt die eigene Rolle, die jeweiligen Aufgaben des Begleitgremiums sowie das eigene Selbstverständnis. Die Mitglieder bestätigten ihre Rolle als „Echo- und Reflexionskammer“ des Verfahrens und hoben dabei ihre Rolle als Multiplikatoren hervor. Auch äußerten sie den Wunsch, nach Abschluss des Beteiligungsverfahrens ein Positionspapier zu den erarbeiteten Trassen zu verabschieden. In diesem Zuge betonten sie die Wichtigkeit einer guten Qualifizierung der Mitglieder der Planungswerkstatt und einer breit angelegten begleitenden Kommunikation zum Beteiligungsprozess „A 98 im Dialog“.
Daraufhin wurden die Mitglieder des Begleitgremiums über den aktuellen fachlichen Stand durch die DEGES informiert. Sowohl die technische als auch die Umweltplanung standen hier im Fokus.
Zuletzt reflektierte das Gremium über die nächsten Schritte im Beteiligungsprozess und kam damit seiner Rolle nach, den Prozess als „lernendes Verfahren“ zu hinterfragen und anzupassen. Im Ergebnis der Rückmeldungen während der Sitzung wird es eine Anpassung des Prozesses geben.
Diese sieht wie folgt aus:
Es wird neben der geplanten zweiten Planungswerkstatt (PWIIa) eine weitere Werkstatt (PWIIb) geben. Beide dienen der fachlichen Qualifizierung der Mitglieder der Planungswerkstatt mit Blick auf die Verkehrsanlagenplanung (PWIIa) und die Umweltplanung (PWIIb). Die erste Exkursion, die ursprünglich mit der Planungswerkstatt im März dieses Jahres stattfinden sollte, wird verschoben. Diese findet nun gemeinsam mit der Planungswerkstatt IIb im Herbst dieses Jahres statt. Auch der Online-Dialog, zunächst geplant nach der zweiten Planungswerkstatt, wird verschoben und jetzt nach der dritten Planungswerkstatt stattfinden. Die Arbeit sowohl in der Planungswerkstatt als auch in den Fachplanungen wird zu diesem Zeitpunkt soweit gediegen sein, dass die dann bereits entstandenen Trassenvarianten mit der breiten Öffentlichkeit diskutiert werden können.
In der Mediathek finden Sie die Präsentation der ersten Sitzung des Begleitgremiums sowie den angepassten Prozessplan (Stand März 2021).
