A 98 im Dialog

Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger können sie vor Ort oder online beteiligen. Es können sich Unternehmen, Vereine, Verbände, Initiativen oder sonstige Institutionen sowie die Zivilgesellschaft aktiv einbringen.

Sie waren eingeladen, am Bürgerforum (Auftakt) teilzunehmen.

Auf dieser Plattform können Sie sich über den Planungs- und Beteiligungsprozess auf dem Laufenden halten. Auch über die Themen und Ergebnisse der nicht-öffentlichen Beteiligungsformate werden Sie hier informiert.

Sie können sich an den später vorgesehenen Online-Dialogen und dem Informationsmarkt beteiligten, die für alle Bürgerinnen und Bürger öffentlich zugänglich sind.

• Öffentliches Bürgerforum: Diese Auftaktveranstaltung am 10. Oktober 2019 diente der Qualifizierung der Öffentlichkeit. Es wurden fachliche Informationen zum Planungsprozess für alle Interessierten vor Ort vermittelt. Planerinnen und Planer kommen und Einwohnerinnen und Einwohner kamen mit den Beteiligten aus der Verwaltung, Politik, Initiativen, Wirtschaft und Verbänden ins Gespräch. Im Rahmen der Veranstaltungen wurden auch Bürgerinnen und Bürger für die Planungswerkstatt ausgelost. Weitere Informationen zur Auftaktveranstaltung finden Sie in der Präsentation der Veranstaltung.

• Begleitgremium: Dieses Format ist die „Reflexions- und Echo-Kammer“ des Verfahrens ("lernendes Verfahren"). Es tagt an wichtigen Schnittstellen des Prozesses und übernimmt eine beratende und empfehlende Funktion hinsichtlich der Prozessorganisation und Darstellung von Zwischenergebnissen. Mitglieder sind Vertreterinnen und Vertreter der Politik und der örtlichen sowie zuständigen Behörden und Ämter. Die Mitglieder tragen die gewonnenen Informationen in ihre Akteursgruppen weiter

• Planungswerkstatt: Die Planungswerkstätten tagen insgesamt sieben Mal mit dem Ziel, gemeinsam eine oder mehrere Trassenvarianten für den „Lückenschluss“ zu entwickeln. Sie bereiten die fachliche Klärung und Variantenfindung vor. Die Planungsbüros erhalten Prüfaufträge. Die Planungswerkstätten werden besetzt aus Vertreterinnen und Vertretern der Städte und Gemeinden, des Landratsamtes sowie der organisierten Zivilgesellschaft und zehn Zufallsbürgerinnen und Bürgern aus der Region, die während der Auftaktveranstaltung am 10. Oktober 2019 gelost wurden. Das Gremium übersteigt nicht die Anzahl von rund 30 Teilnehmenden, um eine konstruktive Arbeitsatmosphäre zu gewährleisten. Weitere Informationen finden Sie in der Präsentation von der Auftaktveranstaltung. Ursprünglich geplant waren vier Sitzungen der Planungswerkstatt. Aufgrund des hohen Informations- und Dialogbedarfes der Teilnehmenden sind statt vier nun sieben Sitzungen vorgesehen, nämlich die Planungswerkstätten 1, 2a und 2b, 3a und 3b, 4 und 5.

• Online-Dialoge: Im Verlauf des Beteiligungsverfahrens wird es mehrere Online-Dialoge auf dieser Webseite geben. Diese werden vorher beworben und angekündigt.

Planung und Bau einer Autobahn: Warum dauert das so lange?

Wenn Sie auf diesen Link klicken, gelangen Sie zu einem Informations-Video der DEGES

Was läuft in dem Prozess anders?

In klassischen Planungsverfahren ist die Öffentlichkeit gesetzlich erst im Planfeststellungsverfahren zu beteiligen. Dabei ist sie darauf beschränkt, die Veröffentlichung der Planungsunterlagen und Gutachten abzuwarten. Es gibt die Möglichkeit, Einwendungen abzugeben.

In diesem Verfahren zur A 98 ist jedoch bereits eine frühzeitige und umfängliche Einbindung von Einwohnerinnen und Einwohner sowie Interessenvertretungen vorgesehen. Diese begann bereits bei der partizipativen Konzeption des Beteiligungsverfahrens und wird im Rahmen von öffentlichen Veranstaltungen, Arbeitsgruppen und Online-Dialogen während des gesamten Variantenentwicklungsprozesses fortgesetzt.

Was ist mit den alten Planungen?

Die alten Planungen sind nicht wirkungslos. Teilweise kann auf die umfangreichen Unterlagen zurückgegriffen werden.

Das Anhörungsverfahren ist Teil des förmlichen Planfeststellungsverfahrens, in dem Bürgerinnen und Bürger sowie Behörden Gelegenheit gegeben wird, sich zu den Antragsunterlagen des Vorhabens zu äußern. Das Anhörungsverfahren umfasst in der Regel die öffentliche Auslegung der Planfeststellungsunterlagen, die Möglichkeit, innerhalb einer gesetzlichen Frist Einwendungen und Stellungnahmen zum Vorhaben bei der zuständigen Anhörungsbehörde einzureichen und diese gemeinsam mit dem Vertreter der Vorhabenträger unter Leitung der Anhörungsbehörde zu erörtern.

Das Planfeststellungsverfahren ist mit einem Baugenehmigungsverfahren zu vergleichen. Die DEGES beantragt als Vertreterin der Vorhabenträger die Planfeststellung für das Vorhaben bei der zuständigen Planfeststellungsbehörde. Das förmliche Verfahren endet mit dem Erlass des Planfeststellungsbeschlusses durch die Planfeststellungsbehörde, womit das Vorhaben zugelassen wird und baulich umgesetzt werden darf. Die Planfeststellungsbehörde prüft also die Zulässigkeit des Vorhabens unter technischen, umweltfachlichen und eigentumsrechtlichen Gesichtspunkten und wägt die Belange untereinander ab.

Termin, um die im Planfeststellungsverfahren erhobenen Einwendungen und von den Trägern öffentlicher Belange abgegebenen Stellungnahmen zu diskutieren. Erörterungstermine sind nicht öffentlich. Teilnehmer*innen sind diejenigen, die Einwendungen und Stellungnahmen vorgebracht haben sowie Antragsteller, Gutachter und die Anhörungsbehörde.

Träger öffentlicher Belange (TÖB) nehmen öffentliche Aufgaben wahr. Jede Behörde ist ein TÖB. Auch Bahn-, Versorgungs- und Infrastrukturunternehmen können dazugehören, sofern sie öffentliche Aufgaben erfüllen. Bei bestimmten (Bau-)Vorhaben ist die Anhörung und Einbeziehung von TÖB gesetzlich vorgeschrieben.

Die Entwurfsplanung bildet die Grundlage zur haushaltsrechtlichen und fachtechnischen Prüfung in der Verwaltung. Ziel der Entwurfsplanung ist es, alle Problemstellungen zu berücksichtigen, die das Bauvorhaben betreffen, und so ein stimmiges und realisierbares Planungskonzept zu erhalten. Bei Planungen für Bundesfernstraßen (Autobahnen und Bundesstraßen) beurteilt das Bundesverkehrsministerium anschließend, ob das Bauvorhaben grundsätzlich technisch machbar, rechtlich durchführbar und finanzierbar ist. Der genehmigte Entwurf bildet im Folgenden die Grundlage für das Planfeststellungsverfahren.

Europäische Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie der Europäischen Union zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen.

Gesamtheit der Pflanzenarten innerhalb einer Region beziehungsweise innerhalb eines Lebensraumes.

Ab Hauenstein würde es in östliche Richtung einen Abstieg der A 98 ins Rheintal geben. Die Trasse bündelt sich mit der B 34 und ein Basistunnel wird in Waldshut errichtet.

Die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist ein unselbständiger Teil des Planfeststellungsverfahrens, das heißt, es wird kein eigenes UVP-Verfahren durchgeführt, sondern die UVP ist ein integraler Bestandteil des Planfeststellungsverfahrens. Durch die UVP wird festgestellt und in einem Bericht beschrieben, wie sich ein Projekt auf Menschen und ihre Gesundheit, auf Tiere, Pflanzen, die biologische Vielfalt, den Boden, das Wasser, die Luft, die Landschaft sowie Kulturgüter auswirken kann.

Die Behörde, die für die Zulassung eines Projektes zuständig ist, muss die Informationen und Stellungnahmen bewerten und die Ergebnisse der Umweltverträglichkeitsprüfung bei ihrer Entscheidung über die Zulassung eines Projektes berücksichtigen.

Bestimmung der Linienführung beim Neubau von Bundesfernstraßen und Bundeswasserstraßen nach § 16 des Bundesfernstraßengesetztes und § 13 des Bundeswasserstraßengesetzes. Die Linienführung beschreibt den geplanten Verlauf von Straße, Schiene, Brücke oder Tunnel.