A 98 im Dialog

Zunächst können sich alle interessierten Bürger*innen vor Ort ab Oktober 2019 beteiligen.

Sie sind eingeladen, am Bürgerforum teilzunehmen und sich auf dieser Plattform über den Planungs- und Beteiligungsprozess auf dem Laufenden zu halten.

Auch die Online-Beteiligung ist für alle interessierten Bürger*innen öffentlich.

Es können sich Unternehmen, Vereine, Verbände, Initiativen oder sonstige Institutionen sowie die Zivilgesellschaft aktiv einbringen.

• Öffentliches Bürgerforum: Diese Veranstaltung dient der Qualifizierung der Öffentlichkeit. Es werden fachliche Informationen zum Planungsprozess für alle Interessierten vor Ort vermittelt. Planer*innen kommen mit Einwohner*innen und Beteiligten aus der Verwaltung, Politik, Initiativen, Wirtschaft und Verbänden ins Gespräch.

• Begleitgremium: Dieses Format ist die „Reflexions- und Echo-Kammer“ des Verfahrens ("lernendes Verfahren"). Es tagt an wichtigen Schnittstellen des Prozesses und übernimmt eine beratende und empfehlende Funktion hinsichtlich der Prozessorganisation und Darstellung von Zwischenergebnissen. Mitglieder sind Vertreterinnen und Vertreter der Politik und der örtlichen sowie zuständigen Behörden und Ämter. Die Mitglieder tragen die gewonnenen Informationen in ihre Akteursgruppen weiter

• Planungswerkstätten: Die Planungswerkstätten tagen insgesamt fünf* Mal mit dem Ziel, gemeinsam eine oder mehrere Trassenvarianten für den „Lückenschluss“ zu entwickeln. Sie bereiten die fachliche Klärung und Variantenfindung vor. Die Planungsbüros erhalten Prüfaufträge. Die Planungswerkstätten werden besetzt aus Vertreterinnen und Vertretern der Städte und Gemeinden, des Landratsamtes sowie der organisierten Zivilgesellschaft und 10 Zufallsbürgerinnen und Bürgern aus der Region, die während der Auftaktveranstaltung am 10. Oktober 2019 gelost wurden. Das Gremium übersteigt nicht die Anzahl von rund 30 Teilnehmenden, um eine konstruktive Arbeitsatmosphäre zu gewährleisten. Weitere Informationen finden Sie in der Präsentation der Veranstaltung. Weitere Informationen finden Sie in der Präsentation der Veranstaltung.

• Online-Dialoge: Im Verlauf des Beteiligungsverfahrens wird es mehrere Online-Dialoge auf dieser Webseite geben. Diese werden vorher beworben und angekündigt.

Hier können Sie den Ablauf der Bürgerbeteiligung und die Verbindung zur Fachplanung in einer Übersichtsgrafik anschauen.

*Ursprünglich geplant waren vier Werkstätten. Am 27.02.2020 haben die DEGES und Zebralog dem Begleitgremium einen überarbeiteten Prozessplan für das Beteiligungsverfahren vorgestellt, der vom Begleitgremium angenommen wurde. Die Überarbeitung ist das Ergebnis von verschiedenen Rückmeldungen, die die DEGES und Zebralog zum bisherigen Verlauf des Beteiligungsverfahrens erhalten haben. Nach dem überarbeiteten Prozessplan findet eine weitere Werkstatt statt. Lesen Sie für weitere Informationen die Meldung zur Anpassung des Beteiligungsverfahrens.

Die Abschnitte 8/9 zwischen Hauenstein und der Anschlussstelle Tiengen/West sind Gegenstand des hier vorgestellten Planungs- und Beteiligungsverfahrens.

Ende 2019 bis Anfang 2021: In diesem Zeitraum wird gemeinschaftlich die Entwicklung einer oder mehrerer Varianten für die Abschnitte 8/9 der A 98 ermittelt, die Erfolgschancen zur Umsetzung haben.

Wichtig: Das Beteiligungsverfahren begleitet den fachlichen Planungsprozess, kann ihn aber nicht ersetzen. Teilnehmende des Beteiligungsverfahrens können keine Vorzugsvariante „beschließen“. Die gesetzlichen Vorgaben zum weiteren Planungs- und Genehmigungsverfahren müssen weiterhin eingehalten werden Allerdings fließen die Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens in die von der DEGES zu erarbeitenden Antragsunterlagen für den weiteren Planungs- und Genehmigungsprozess mit ein, so dass die Bürger*innen Einfluss auf das Vorhaben ausüben.

Das Ergebnis wird im Anschluss zusammen mit den fachplanerischen Gutachten zur Entscheidung über eine Vorzugsvariante dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) vorgelegt.

Äußerungen von Bürger*innen im Rahmen eines Anhörungsverfahrens, für die eine bestimmte Frist gelten.

Wenn eine Änderung von einzelnen Bestandteilen der Planung im Rahmen eines Planfeststellungsverfahrens notwendig wird, erfolgt ein so genanntes Deckblattverfahren. Nachdem die Details der Planung, die geändert werden müssen, eingearbeitet sind, werden sie in den Planfeststellungsunterlagen gekennzeichnet und als Deckblatt bezeichnet. Je nach Bedeutung der Änderung wird zusammen mit der Anhörungsbehörde entschieden, ob, und wenn ja, mit wem eine erneute Beteiligung Betroffener erforderlich wird.

Der Bund ist nach dem Grundgesetz verantwortlich für die Finanzierung von Bau und Erhalt der Bundesverkehrswege. Dazu zählen die Bundesautobahnen und Bundesstraßen, die Bundesschienenwege und die Bundeswasserstraßen. Seit Mitte der siebziger Jahre zeigt der Bundesverkehrswegeplan (BVWP) auf, welche dieser Bundesverkehrswege in Deutschland modernisiert, ausgebaut oder neu gebaut werden sollen und welche Investitionsmittel dafür bereitgestellt werden. Er enthält also alle beabsichtigten Straßen-, Schienen- und Wasserstraßenprojekte sowie den zugehörigen Erhaltungsbedarf derjenigen Projekte, die den verschiedenen Dringlichkeitsstufen des Bundesverkehrswegeplanes zugeordnet werden konnten. Der Bundesverkehrswegeplan wird vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) aufgestellt und vom Bundeskabinett beschlossen. Der Bundesverkehrswegeplan 2030 umfasst Investitionsmittel von insgesamt 264,5 Milliarden Euro.

Der BVWP entfaltet keine unmittelbare Rechtswirkung, aus diesem Grunde sind die im BVWP dargestellten Linienführungen der jeweiligen Verkehrswege auch nicht bindend, sondern eher als „grober Vorschlag“ zu verstehen. Der BVWP ist allerdings Ausgangspunkt für die jeweiligen Ausbaugesetze, die vom Deutschen Bundestag verabschiedet werden. Die A 98 ist im Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen enthalten, der den BVWP konkretisiert und als Anhang Gegenstand des Fernstraßenausbaugesetzes (FStrAbG) ist.

FFH steht für Flora-Fauna-Habitat. FFH-Gebiete sind nach nationalem beziehungsweise Länderrecht rechtsverbindlich ausgewiesenes Schutzgebiet für Tiere und Pflanzen im Sinne der europäischen Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie (FFH-Richtlinie).

Tierwelt innerhalb einer Region beziehungsweise eines Lebensraumes.

Die Bergtrasse der A 98 führt an den meist bewaldeten Hängen oberhalb des Rheintals entlang. Die Seitentäler würden mit Talbrücken erfolgen und eine teilweise Untertunnelung von Höhenzügen gebaut.

In Planungsprozessen sind bei bestimmten Bauvorhaben im Planungsverlauf Untersuchungen über die Auswirkung des Projektes auf die Umwelt in der EU gesetzlich vorgeschrieben. Um diese Umweltberichte oder Umweltprüfungen möglichst effektiv durchführen zu können, wird im Scoping der Untersuchungsraum (räumlich) und Untersuchungstiefe (inhaltlich) zuvor festgelegt, siehe hierzu Scoping bei der Umweltprüfung. Das Scoping ist nach EU-Richtlinie seit 1997 gesetzlich vorgeschrieben. Umgesetzt wird die Regelung in Deutschland in § 4 BauGB, § 5 UVPG und im Bundesnaturschutzgesetz.

Verwaltungsverfahren nach § 15 des Raumordnungsgesetzes und landesrechtlichen Vorschriften zur Prüfung der Raumverträglichkeit eines raumbedeutsamen, in § 1 der Raumordnungsverordnung aufgezählten Vorhabens, das mit der landesplanerischen Beurteilung endet. Im Raumordnungsverfahren wird die Raum- und Umweltverträglichkeit eines Vorhabens orientiert am Planungsstand ermittelt. Diese ist von anderen Planungsträgern bei ihren Entscheidungen zu berücksichtigen. Das Ergebnis der landesplanerischen Beurteilung (wie auch die Linienbestimmung, soweit sie darauf beruht) ist noch veränderbar. Einer Zulassungsentscheidung (beispielsweise über ein Planfeststellungsverfahren) greift die landesplanerische Beurteilung nicht vor.

Um ein Straßenbauprojekt volkswirtschaftlich zu beurteilen, wird mittels einer „Nutzen-Kosten-Analyse“ (NKA) ermittelt, in welchem Verhältnis der Nutzen des Projekts zu den damit verbundenen Kosten steht.

Ein Nutzen kann dabei z.B. die Verbesserung der Verkehrssicherheit, die Reisezeitersparnis, positive Umwelteffekte oder Ersparnisse für die Erhaltung der Verkehrswege sein. Der Nutzen wird in der Nutzen-Kosten-Analyse monetär bewertet und anschließend mit der Kostenseite verglichen.

Auf der Kostenseite stehen die Aus- und Neubaukosten für das Projekt, genauso wie die Planungskosten.

Sofern der prognostizierte Nutzen die Kosten übersteigt, ist das Nutzen-Kosten-Verhältnis (NKV) größer als 1. Es kann dann als prinzipiell gesamtwirtschaftlich vorteilhaft eingestuft werden. Dies ist eine wichtige Voraussetzung für die Bewilligungsfähigkeit des Projekts durch das Bundesverkehrsministerium.

Detaillierte Informationen zum Bewertungsverfahren können sie im Methodenhandbuch zum Bundesverkehrswegeplan 2030 nachlesen:

https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Anlage/G/BVWP/bvwp-methodenhandbuch.pdf?__blob=publicationFile