Dialog und Beteiligung bei der Streckenfindung für den Abschnitt 8/9 der A98 - Was bedeutet das?
Es wird ein neuer Teilabschnitt der Autobahn 98 im Süden Deutschlands geplant: Die Strecke zwischen Hauenstein und Waldshut-Tiengen stellt einen „Lückenschluss“ zwischen den bereits fertiggestellten Abschnitten A 98.7 (Anschlussstelle Murg – Hauenstein) und A 98.10 (Anschlussstelle Tiengen/West – Anschlussstelle Lauchringen) dar.
Genau um diesen „Lückenschluss“ geht es im Beteiligungsverfahren, das im Sommer 2019 startete und bis voraussichtlich Anfang 2023 andauert.
Ziel ist es, in unterschiedlichen Dialogformaten, darunter öffentliche Veranstaltungen, Online-Dialogen, Gremiensitzungen wie Planungswerkstätten und Exkursionen, in den Austausch mit der planungsausführenden DEGES zu gehen. Das Wissen der Akteure aus der Region, Ihre Anmerkungen, Hinweise, Vorschläge sowie Fragen sollen gesammelt und bei der Erarbeitung der möglichen Trassenvariante(n) eingebracht werden. Am Ende des Beteiligungszeitraums sollen also im Austausch mit den Vertretern und der Öffentlichkeit der Region eine oder mehrere mögliche Variante(n) übrigbleiben, die von den Beteiligten und örtlichen Akteuren mehrheitlich mitgetragen werden.
Wo stehen die Planungen und die Beteiligung?
In den fachplanerischen Phasen der Variantensuche und Ausarbeitung in den Jahren 2020 und 2021 erfolgte die Beteiligung vor allem auf Ebene der für den Beteiligungsprozess gegründeten Gremien (Begleitgremium, Planungswerkstatt). Deren Mitglieder begleiten in ihrer Funktion als repräsentative Vertreter*innen der Region die Fachplanung, diskutierten die Ausarbeitung und Konkretisierung möglicher Trassen und reichten Prüfaufträge für die Varianten ein.
Wie geht es weiter?
Nachdem die verschiedenen möglichen Trassen 2021 ausgearbeitet wurden, werden diese nun anhand verschiedener Kriterien belangübergreifend bewertet und miteinander verglichen. Die Ergebnisse dieses Vergleichs sind eine oder möglicherweise mehrere gleichwertige Vorzugsvarianten, die im weiteren Beteiligungsprozess mit den Gremien diskutiert werden. Zusätzlich wird zu den Vorzugsvarianten ein öffentlicher Online-Dialog mit der breiten interessierten Öffentlichkeit durchgeführt. Der Online-Dialog findet voraussichtlich im 2.Quartal 2022 statt. Am Ende dieses Beteiligungsverfahrens wird die Vorzugsvariante zur Genehmigung an das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) weitergeleitet. Diese bildet dann die verbindliche weitere Grundlage für die Planfeststellung, Ausführungsplanung und den Bau der Teilstrecke.
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