A 98 im Dialog

Die DEGES realisiert im Auftrag der Autobahn GmbH des Bundes auch die Abschnitte 5 und 6 der A 98, die von Rheinfelden über Schwörstadt und Bad Säckingen bis Murg führen sollen. Im Jahr 2021 hat sie die Vorzugsvariante für den Streckenabschnitt 6 vorgestellt, für die nun eine vertiefende Planung erstellt wird. Mehr Informationen finden Sie auf der zugehörigen Website. Für den Abschnitt 5 hat die DEGES seit Beauftragung im Sommer 2022 erste Planungsaufträge und Gutachterleistungen vergeben und prüft derzeit den Bearbeitungsumfang der vorliegenden Planung.

Am Ende des Beteiligungsverfahrens steht die Empfehlung für eine Vorzugsvariante. Das bedeutet, dass in diesem Verfahren keine Entscheidung für eine Variante getroffen wird. Eine Entscheidung im rechtlichen Sinne liegt erst mit dem Planfeststellungsbeschluss für den Bau der Autobahntrasse im Abschnitt 8/9 vor. Aus rechtlichen Gründen ist ein formelles Genehmigungsverfahren erforderlich, welches sämtliche Interessen und Belange in den Blick nimmt sowie gegeneinander abwägt. Am Ende der Abwägung steht eine Entscheidung, die von der unabhängigen und neutralen Planfeststellungsbehörde getroffen wird.

Das Beteiligungsverfahren begleitet also den fachlichen Planungsprozess und ergänzt ihn, kann ihn aber nicht ersetzen. Teilnehmende des Beteiligungsverfahrens können keine Vorzugsvariante „beschließen“. Die gesetzlichen Vorgaben zum weiteren Planungs- und Genehmigungsverfahren müssen weiterhin eingehalten werden. Die DEGES wird die Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens in die Antragsunterlagen für den weiteren Planungs- und Genehmigungsprozess einarbeiten, so dass die Bürger*innen Einfluss auf das Vorhaben ausüben.

Planung und Bau einer Autobahn: Warum dauert das so lange?

Wenn Sie auf diesen Link klicken, gelangen Sie zu einem Informations-Video der DEGES

In dem Video werden die fünf Phasen der Planung und des Baus einer Autobahn bzw. Bundesstraße erklärt. Die Fachplanung zur Streckenfindung für die Abschnitte 8/9 der A 98 befindet sich aktuell in Phase 2, der Phase der Vorplanung. Am Ende dieser Phase wird die bestmögliche Variante als tragfähiger Kompromiss mit dem Verkehrsministerium abgestimmt. Erst dann kann die Straße in Phase 3 detailliert geplant und erneut mit dem Verkehrsministerium abgestimmt werden („Linienbestimmung“). Daraufhin folgt in Phase 4 das Planfeststellungsverfahren an dessen Ende die Baugenehmigung erteilt wird. In der letzten, fünften, Phase werden die Bauleistungen ausgeschrieben und der Bau kann beginnen.

Was läuft in dem Prozess anders?

In diesem Verfahren zur A 98 ist bewusst auf eine frühzeitige und umfängliche Einbindung von Betroffenen in der Region sowie Interessenvertretungen gesetzt worden. Hintergrund ist, dass die Planungen für die Abschnitte 8 und 9 der A 98 wegen unterschiedlicher Interessen seit 1970 nicht weitergekommen sind. Die DEGES hat deshalb mit der Übernahme des Vorhabens im April 2018 den Weg der partizipativen Planung eingeschlagen. Diese begann bereits bei der Konzeption des Beteiligungsverfahrens unter Beteiligung der Betroffenen in der Region und wird im Rahmen von unterschiedlichen öffentlichen und nicht-öffentlichen Dialogformaten, darunter öffentliche Veranstaltungen, Gremiensitzungen wie Planungswerkstätten, Exkursionen und Online-Dialogen während des gesamten Variantenentwicklungsprozesses fortgesetzt.

Was ist mit den alten Planungen?

Die alten Planungen werden als Informationsbasis mit in die aktuellen Trassenfindungen und -bewertungen einbezogen, so möglich.

Die Abschnitte 8/9 zwischen den bereits fertiggestellten Abschnitten A 98.7 (Anschlussstelle Murg – Hauenstein) und A 98.10 (Anschlussstelle Tiengen/West – Anschlussstelle Lauchringen) sind Gegenstand des hier vorgestellten Planungs- und Beteiligungsverfahrens.

Alle möglichen Trassen, die für den Variantenvergleich in Frage kommen, sind auf dieser Übersichtskarte der Trassenvarianten dargestellt (Stand Oktober 2021).