A 98 im Dialog

Die durch eine Bund-Länder-Kommission erarbeiteten „Richtlinien zum Planungsprozess und für die einheitliche Gestaltung von Entwurfsunterlagen im Straßenbau“ (kurz „RE“ genannt) sind ein in Deutschland gültiges technisches Regelwerk, welches die Beschreibung des für den Neu-, Um- und Ausbau von Bundesfernstraßen üblichen Planungsprozesses beinhaltet. Ferner definieren die Richtlinien Begriffe der Planungsstufen im Planungsprozess und setzen die Anforderungen an Inhalt, Form und Umfang der zu erstellenden Entwurfsunterlagen fest; das beinhaltet u.a. auch die zu erstellenden Planfeststellungsunterlagen.

Nach den RE müssen Entwurfsunterlagen zum konkreten Straßenvorhaben vorgelegt werden, damit das Bundesverkehrsministerium die grundsätzliche technische Machbarkeit und rechtliche Durchführbarkeit beurteilen sowie die haushaltsrechtliche Genehmigung erteilen kann. Dazu ist immer die Beurteilung der Unterlagen hinsichtlich der Kriterien

• Planrechtfertigung,
• Verkehrsqualität,
• Verkehrssicherheit,
• Umweltverträglichkeit,
• Wirtschaftlichkeit und Kosten,
• Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften und der Regeln der Technik

erforderlich, um der Bundeshaushaltsordnung (BHO) genügen zu können.

Die derzeit gültige Fassung „RE 2012“ wurde am 2. Oktober 2012 durch das Bundesverkehrsministerium eingeführt.

Um ein Straßenbauprojekt volkswirtschaftlich zu beurteilen, wird mittels einer „Nutzen-Kosten-Analyse“ (NKA) ermittelt, in welchem Verhältnis der Nutzen des Projekts zu den damit verbundenen Kosten steht.

Ein Nutzen kann dabei z.B. die Verbesserung der Verkehrssicherheit, die Reisezeitersparnis, positive Umwelteffekte oder Ersparnisse für die Erhaltung der Verkehrswege sein. Der Nutzen wird in der Nutzen-Kosten-Analyse monetär bewertet und anschließend mit der Kostenseite verglichen.

Auf der Kostenseite stehen die Aus- und Neubaukosten für das Projekt, genauso wie die Planungskosten.

Sofern der prognostizierte Nutzen die Kosten übersteigt, ist das Nutzen-Kosten-Verhältnis (NKV) größer als 1. Es kann dann als prinzipiell gesamtwirtschaftlich vorteilhaft eingestuft werden. Dies ist eine wichtige Voraussetzung für die Bewilligungsfähigkeit des Projekts durch das Bundesverkehrsministerium.

Detaillierte Informationen zum Bewertungsverfahren können sie im Methodenhandbuch zum Bundesverkehrswegeplan 2030 nachlesen:

https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Anlage/G/BVWP/bvwp-methodenhandbuch.pdf?__blob=publicationFile

Bestimmung der Linienführung beim Neubau von Bundesfernstraßen und Bundeswasserstraßen nach § 16 des Bundesfernstraßengesetztes und § 13 des Bundeswasserstraßengesetzes. Die Linienführung beschreibt den geplanten Verlauf von Straße, Schiene, Brücke oder Tunnel.

Verwaltungsverfahren nach § 15 des Raumordnungsgesetzes und landesrechtlichen Vorschriften zur Prüfung der Raumverträglichkeit eines raumbedeutsamen, in § 1 der Raumordnungsverordnung aufgezählten Vorhabens, das mit der landesplanerischen Beurteilung endet. Im Raumordnungsverfahren wird die Raum- und Umweltverträglichkeit eines Vorhabens orientiert am Planungsstand ermittelt. Diese ist von anderen Planungsträgern bei ihren Entscheidungen zu berücksichtigen. Das Ergebnis der landesplanerischen Beurteilung (wie auch die Linienbestimmung, soweit sie darauf beruht) ist noch veränderbar. Einer Zulassungsentscheidung (beispielsweise über ein Planfeststellungsverfahren) greift die landesplanerische Beurteilung nicht vor.

Die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist ein unselbständiger Teil des Planfeststellungsverfahrens, das heißt, es wird kein eigenes UVP-Verfahren durchgeführt, sondern die UVP ist ein integraler Bestandteil des Planfeststellungsverfahrens. Durch die UVP wird festgestellt und in einem Bericht beschrieben, wie sich ein Projekt auf Menschen und ihre Gesundheit, auf Tiere, Pflanzen, die biologische Vielfalt, den Boden, das Wasser, die Luft, die Landschaft sowie Kulturgüter auswirken kann.

Die Behörde, die für die Zulassung eines Projektes zuständig ist, muss die Informationen und Stellungnahmen bewerten und die Ergebnisse der Umweltverträglichkeitsprüfung bei ihrer Entscheidung über die Zulassung eines Projektes berücksichtigen.

In Planungsprozessen sind bei bestimmten Bauvorhaben im Planungsverlauf Untersuchungen über die Auswirkung des Projektes auf die Umwelt in der EU gesetzlich vorgeschrieben. Um diese Umweltberichte oder Umweltprüfungen möglichst effektiv durchführen zu können, wird im Scoping der Untersuchungsraum (räumlich) und Untersuchungstiefe (inhaltlich) zuvor festgelegt, siehe hierzu Scoping bei der Umweltprüfung. Das Scoping ist nach EU-Richtlinie seit 1997 gesetzlich vorgeschrieben. Umgesetzt wird die Regelung in Deutschland in § 4 BauGB, § 5 UVPG und im Bundesnaturschutzgesetz.

Ab Hauenstein würde es in östliche Richtung einen Abstieg der A 98 ins Rheintal geben. Die Trasse bündelt sich mit der B 34 und ein Basistunnel wird in Waldshut errichtet.

Die Bergtrasse der A 98 führt an den meist bewaldeten Hängen oberhalb des Rheintals entlang. Die Seitentäler würden mit Talbrücken erfolgen und eine teilweise Untertunnelung von Höhenzügen gebaut.

Gesamtheit der Pflanzenarten innerhalb einer Region beziehungsweise innerhalb eines Lebensraumes.

Tierwelt innerhalb einer Region beziehungsweise eines Lebensraumes.